Nutzungsbestimmungen

1. Gegenstand

(1) Diese Webseite ist Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und Dienstanbieter mit dem Aufruf dieser Webseite verbindlich vereinbart sind.
(2) Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Webseite von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in der Webseite an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die besonderen Nutzungsbedingungen.
(3) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen dienen der allgemeinen Information der Nutzer. Durch die Benutzung der Webseite und das Akzeptieren dieser Bedingungen entsteht noch kein Vertragsverhältnis über den Kauf von Waren. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass durch das Ausfüllen und Abschicken des Anfrageformulars noch kein Vertragsverhältnis entsteht. Für ein mögliches Vertrags- oder Auftragsverhältnis gelten diesbezüglich gesonderte Regelungen.

2. Inhalte der Webseite und Verlinkungen

(1) Die Inhalte der Webseite wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Der ist Diensteanbieter ist gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der Diensteanbieter jedoch nicht generell verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch regelmäßig erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt.
(2) Es ist gestattet, einen Link auf diese Webseite zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen dieser Webseite ist nicht gestattet.
(3) Die Webseite enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte der Diensteanbieter keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernen.

3. Urheberrecht

Die erstellten Inhalte und Werke auf dieser Webseite unterliegen regelmäßig dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber/Diensteanbieter erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollte der Nutzer trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet der Diensteanbieter um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.


4. Markenzeichen und sonstige Kennzeichen

Sämtliche Firmenbezeichnungen des Betreibers/Diensteanbieters und seiner Tochtergesellschaften und sämtliche Namen der produzierten und/oder ausgelieferten Produkte sowie der Dienstleistungen, die von der Gesellschaft oder den Gesellschaften des Betreiber-/Diensteanbieter-Konzerns angeboten werden, sind - gleichgültig ob sie als Marken gekennzeichnet sind oder nicht - eingetragene bzw. nicht eingetragene Schutzrechte, sei es des Betreibers/Diensteanbieters, ihrer Tochtergesellschaften, der mit diesen verbundenen Unternehmen, deren Lizenzgebern, deren Joint-Venture-Partnern oder deren Lieferanten, es sei denn, sie sind besonders gekennzeichnet.
Ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Inhabers entsprechender Schutzrechte wird über die Webseite in keiner Weise eine Lizenz oder ein anderes Recht an einem solchen Schutzrecht eingeräumt.
Eine Verwendung der Schutzrechte ist ausdrücklich verboten und stellt einen Rechtsverstoß dar, es sei denn, sie ist nach diesen Geschäftsbedingungen zulässig. Es wird darauf hingewiesen, dass der Betreiber/Diensteanbieter nachdrücklich alle Rechte im Hinblick auf die Webseite und deren Inhalt, insbesondere im Hinblick auf ihr geistiges Eigentum wahrnehmen wird, einschließlich der Einleitung strafrechtlicher Schritte.

5. Haftung

Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Diensteanbieter hat alle verkehrsüblichen Maßnahmen ergriffen, um das Risiko der Verbreitung virenbefallener Inhalte, Software oder E-Mails zu minimieren. Der Nutzer muss dennoch eigene Virenkontrollen durchführen und sich um einen eigenen angemessenen, dem Stand der Technik entsprechenden Virenschutz sowie um sonstige ggf. erforderliche Schutzvorrichtungen kümmern. Der Diensteanbieter schließt außer für den Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit die Haftung für jeglichen Verlust oder Schaden durch virenbefallene Inhalte, Software oder E-Mails aus. Der Diensteanbieter haftet ferner nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.

6. Sonstiges

(1) Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, am Sitz des Diensteanbieters. Es gilt im Allgemeinen deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher (nicht Unternehmer) ist, erfolgt der Hinweis gemäß Art. 14 der VO (EU) Nr. 524/2013 – ODR-Verordnung, dass die braun-steine GmbH nicht bereit ist an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Details hierzu finden sich in der vorgenannten Verordnung und unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(3) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen dienen der allgemeinen Information der Nutzer. Durch die Benutzung der Webseite und das Akzeptieren dieser Bedingungen entsteht noch kein Vertragsverhältnis. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass durch das Ausfüllen und Abschicken des Anfrageformulars noch kein Vertragsverhältnis entsteht. Für ein mögliches Vertrags- oder Auftragsverhältnis gelten gesonderte Regelungen.

 

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